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            Traffic Code - TC    

§ 1 Verhalten im Straßenverkehr

  1. Jeder Verkehrsteilnehmer hat sich so zu verhalten, dass 

    1. kein anderer geschädigt, 

    2. gefährdet oder mehr, 

    3. als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird.

  2. Auf mehrspurigen Straßen gilt das Rechtsfahrgebot. Seitenstreifen sind nicht Bestandteil der Fahrbahn.

  3. Grundloses Wechseln der Fahrstreifen ist verboten.

  4. Mit Fahrrädern darf nebeneinander gefahren werden, wenn dadurch der Verkehr nicht behindert wird. Andernfalls muss einzeln hintereinander gefahren werden.

  5. High- und Freeways dürfen nicht mit Fahrräder befahren werden.

  6. Eine Pflicht zur Nutzung der Radwege in die jeweilige Fahrtrichtung besteht nur, wenn dies durch Zeichen angezeigt wird.

  7. Wer zu Fuß geht, muss die Gehwege benutzen.

  8. Verstöße gegen § 1 dieses Gesetzes werden mit Bußgeldern geahndet.

 

§ 2 Zulassung

  1. Kraftfahrzeuge und Krafträder, die auf öffentliche Straßen gesetzt werden sollen, müssen von der zuständigen Behörde zum Verkehr zugelassen sein.

  2. Als Kraftfahrzeuge und Krafträder im Sinne dieses Gesetzes gelten Landfahrzeuge, die durch Maschinenkraft angetrieben werden und nicht an Bahngleise gebunden sind.

  3. Fahrzeuge, die am Straßenverkehr teilnehmen, müssen in einem ordentlichen technischen und sicherheitsgeprüften Zustand sein.

 

§ 3 Fahrerlaubnis

  1. Wer auf öffentlichen Straßen ein Kraftfahrzeug oder Kraftrad führt, bedarf einer entsprechenden Erlaubnis (Fahrerlaubnis). Sie ist durch eine amtliche Bescheinigung (Führerschein) nachzuweisen. 

  2. Die Fahrerlaubnis wird in bestimmten Klassen erteilt. Die Fahrerlaubnis ist zu erteilen, wenn

  • die Person zum Führen von Kraftfahrzeugen und Krafträdern geeignet ist gemäß Absatz 3,

  • ein Erste-Hilfe-Kurs absolviert wurde.

  1. Befähigt zum Führen von Kraftfahrzeugen und Krafträdern ist, wer

  • ausreichende Kenntnisse über die maßgebenden gesetzlichen Vorschriften zum Führen von Kraftfahrzeugen und Krafträdern besitzt,

  • mit den Gefahren des Straßenverkehrs und den zur Abwehr dieser erforderlichen Verhaltensweisen vertraut ist,

  1. über ausreichende Kenntnisse einer umweltbewussten und energiesparenden Fahrweise verfügt und zu ihrer praktischen Anwendung in der Lage ist.

 

 

§ 4 Entziehung der Fahrerlaubnis

  1. Wird jemand wegen einer rechtswidrigen Tat, die er bei oder im      Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeuges oder unter         Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers begangen hat, verurteilt oder nur deshalb nicht verurteilt, weil seine Schuldunfähigkeit erwiesen oder nicht auszuschließen ist, so entzieht ihm das Gericht die Fahrerlaubnis, wenn sich aus der Tat ergibt, dass er zum Führen von Kraftfahrzeugen ungeeignet ist.

  2. Die rechtswidrige Tat in den Fällen des Absatzes 1 ist ein Vergehen wenn,

    • die Gefährdung des Straßenverkehrs besteht,

    • der Fahrzeugführer Teilnehmer eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens war,

    • der Fahrzeugführer sich mit Trunkenheit am Steuer befand,

    • Rückstände von starken Medikamenten, Betäubungsmitteln oder anderen Rauschmitteln im Blut nachzuweisen sind oder

    • der Fahrzeugführer sich unerlaubt vom Unfallort entfernte.

  3. Ein Richter kann die in Absatz 1 genannten Punkte durch einen Beschluss bestimmen.

 

§ 4a Sperre für die Erteilung einer Fahrerlaubnis

  1. Entzieht das Gericht die Fahrerlaubnis, so bestimmt es zugleich, dass für die Dauer von einem Tag bis zu 1 Wochen keine neue Fahrerlaubnis erteilt werden darf. 

  2. Das Gericht kann von der Sperre bestimmte Arten von Kraftfahrzeugen oder Krafträdern ausnehmen, wenn besondere Umstände die Annahme rechtfertigen, dass der Zweck der Maßregel dadurch nicht gefährdet wird.

  3. Die Sperre beginnt mit der Rechtskraft des Urteils.

    • In die Frist wird die Zeit einer wegen der Tat angeordneten vorläufigen Entziehung eingerechnet, soweit sie nach Verkündung des Urteils verstrichen ist, in dem die der Maßregel zugrunde liegenden tatsächlichen Feststellungen letztmals geprüft werden konnten.

  4. Im Sinne der Absätze eins, zwei und drei steht der vorläufigen Entziehung der Fahrerlaubnis die Verwahrung, Sicherstellung oder Beschlagnahme des Führerscheins.

  5. Ergibt sich Grund zu der Annahme, dass der Täter zum Führen von Kraftfahrzeugen nicht mehr ungeeignet ist, so kann das Gericht die Sperre vorzeitig aufheben.

  6. Ein Richter kann die in Abs. 1 genannten Punkte durch einen Beschluss bestimmen.

 

 

§ 5 Abstandsgebot

  1. Der Abstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug muss in der Regeln so groß sein, dass auch dann hinter diesem gehalten werden kann, wenn plötzlich gebremst wird. Wer vorausfährt, darf nicht ohne zwingenden Grund stark bremsen.

  2. Verstöße werden mit einem Bußgeld bestraft.

 

§ 6 Gefährdung des Straßenverkehrs durch Überholen

  1. Es ist links zu überholen.

  2. Überholen darf nur, wer 

    • einsehen kann, dass während des ganzen Überholvorgangs jede Behinderung des Gegenverkehrs ausgeschlossen ist und

    • wer mit wesentlich höherer Geschwindigkeit als der zu Überholende fährt.

  3. Verstöße werden mit einem Bußgeld bestraft.

 

§ 7 Vorfahrtsregeln, Verkehrszeichen und Fahrbahnmarkierungen

  1. Sofern die Vorfahrt nicht durch Verkehrszeichen besonders geregelt ist wie durch 

    • ein Stoppschild,

    • ein Vorfahrt-Gewähren-Schild oder

    • ein Vorfahrtsschild,

ist dem von rechts nahendem Verkehr an Kreuzungen und Einmündungen Vorfahrt zu gewähren. Es gilt: “Rechts vor Links”.

  1. Vorfahrt gewähren müssen die Verkehrsteilnehmer, die von Auffahrten auf Highways oder von verkehrsberuhigten Gelände kommen.

  2. Lichtsignalanlagen sind nicht zu beachten.

  3. Alle im Straßenverkehr ersichtlichen Verkehrszeichen und Fahrbahnmarkierungen müssen beachtet werden.

  4. Überholen ist verboten, wenn die Fahrstreifenbegrenzung durch zwei doppelte gelb gefärbte Linien begrenzt ist. Es gilt hier absolutes Wende- und Überholverbot.

 

§ 8 Abbiegen, Wenden und Rückwärtsfahren

  1. Wer nach rechts abbiegen will, hat sein Fahrzeug möglichst weit rechts, wer nach links abbiegen will, bis zur Mitte, auf Fahrbahnen für eine Richtung möglichst weit links, einzuordnen, und zwar rechtzeitig. Vor dem Einordnen und nochmals vor dem Abbiegen ist auf den nachfolgenden Verkehr zu achten.

  2. Wer nach links abbiegen will, muss entgegenkommende Fahrzeuge, die ihrerseits nach rechts abbiegen wollen, durchfahren lassen. Einander entgegenkommende Fahrzeuge, die jeweils nach links abbiegen wollen, müssen voreinander abbiegen. Es sei denn, die Verkehrslage oder die Gestaltung der Kreuzung erfordern erst dann abzubiegen, wenn die Fahrzeuge aneinander vorbeigefahren sind.

  3. Wer ein Fahrzeug führt, muss sich beim Abbiegen in ein Grundstück, beim Wenden und beim Rückwärtsfahren darüber hinaus so verhalten, dass eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist; erforderlichenfalls muss man sich einweisen lassen.

 

§ 9 Halten und Parken

  1.  Das Halten und Parken ist unzulässig

    1. an engen und an unübersichtlichen Straßenstellen,

    2. auf Einfädelungs- und auf Ausfädelungsstreifen,

    3. auf Bahnübergängen,

    4. vor und in amtlich gekennzeichneten Feuerwehrzufahrten.

    5. an roten Bordsteinkanten

    6. an gelb/roten Bordsteinkanten mit der Ausnahme des Be- und Entladens von Fahrzeugen

  2. Wer sein Fahrzeug verlässt, der parkt.

  3. Das Parken ist unzulässig

    • vor und hinter Kreuzungen und Einmündungen bis zu je 10 m von den Schnittpunkten der Fahrbahnkanten,

    • wenn es die Benutzung gekennzeichneter Parkflächen verhindert,

    • vor Grundstücksein- und -ausfahrten, auf schmalen Fahrbahnen auch ihnen gegenüber,

    • vor Bordsteinabsenkungen

    • an Bushaltestellen und auf Bahngleisen

    • vor, auf und hinter Fußgängerüberwegen

    • auf Grünstreifen

    • auf dem Bürgersteig

    • in Parkanlagen

  4. Es muss entsprechend der Fahrtrichtung rechts geparkt werden. Ist kein Parkstreifen vorhanden, ist der Fahrbahnrand zu nutzen. Das gilt auch, wenn man nur halten will.

  5. Es ist platzsparend zu parken; das gilt auch für das Halten.

  6. Parken in der Stadt außerhalb gekennzeichneter Flächen hat halb auf dem Bordstein halb auf der Straße zu erfolgen.

 

§ 10 Beleuchtung

  1. Während der Dämmerung, bei Dunkelheit oder wenn die Sichtverhältnisse es sonst erfordern, sind die vorgeschriebenen Beleuchtungseinrichtungen zu benutzen.

  2. Unterbodenbeleuchtung am Fahrzeug darf während der Fahrt nicht genutzt werden.

 

§ 11 Sonderrechte

  1. Von den Vorschriften dieser Verordnung ist die Polizei, FIB und USMS befreit, soweit dies zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben und zum Schutze des Staates dringend geboten ist.

  2. Fahrzeuge des LSMD sind von den Vorschriften und dieser Verordnung befreit, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten, schwere gesundheitliche Schäden oder großer finanzieller Schaden abzuwenden ist.

  3. Jeder, der sich einem stehenden Fahrzeug mit Sondersignalen nähert, muss seine Geschwindigkeit reduzieren und dafür Sorge tragen, niemanden durch Gefährdung Schaden zuzufügen.

 

§ 12 Sondersignale

  1. Blaues, rotes oder blau-rotes Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn darf nur verwendet werden, wenn

    • höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, 

    • eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden oder flüchtige Personen zu verfolgen. 

    • Es ordnet an: „Alle übrigen Verkehrsteilnehmer haben sofort freie Bahn zu schaffen“.

  2. Blaues, rotes oder blau-rotes Blinklicht allein darf nur, von

    • den damit ausgerüsteten Fahrzeugen und

    • nur zur Warnung an Unfall- oder sonstigen Einsatzstellen, bei Einsatzfahrten oder bei der Begleitung von Fahrzeugen oder 

    • von geschlossenen Verbänden verwendet werden.

  3. Gelbes Blinklicht warnt vor Gefahren. Es kann ortsfest oder von Fahrzeugen aus verwendet werden. Die Verwendung von Fahrzeugen aus ist zulässig,

    • um vor Arbeits- oder Unfallstellen zu warnen,

    • während der Fahrt, um anderen Teilnehmern (Achtung) zu signalisieren,

  4. der ACLS oder weitere Abschleppunternehmen haben keine Sonder- oder Wegerechte und dürfen sich nur bedingt und zur Erfüllung ihrer Aufgaben über den Traffic Code hinwegsetzen.

 

§ 13 Unfall

  1. Nach einem Verkehrsunfall hat, wer daran beteiligt ist,

    • unverzüglich zu halten,

    • den Verkehr zu sichern und bei geringfügigem Schaden unverzüglich beiseite zu fahren,

    • sich über die Unfallfolgen zu vergewissern,

    • Verletzten zu helfen, ggf. das LSMD informieren

  2. Solange am Unfallort zu bleiben, bis zugunsten der anderen Beteiligten und Geschädigten die Feststellung der Person, des Fahrzeugs und der Art der Beteiligung durch eigene Anwesenheit ermöglicht wurde.

  3. Eine nach den Umständen angemessene Zeit zu warten und am Unfallort den eigenen Namen und die eigene Anschrift zu hinterlassen, wenn niemand bereit war, die Feststellung zu treffen.

 

§ 14 Haftpflicht

  1. Wird bei dem Betrieb eines Kraftfahrzeugs oder beim Führen eines Krafträder ein Mensch getötet, der Körper oder die Gesundheit eines Menschen verletzt oder eine Sache beschädigt, so ist der Halter verpflichtet, dem Verletzten den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen.

  2. Die Ersatzpflicht ist ausgeschlossen, wenn der Unfall durch höhere Gewalt verursacht wird.

  3. Benutzt jemand das Fahrzeug ohne Wissen und Willen des Fahrzeughalters, so ist er anstelle des Halters zum Ersatz des Schadens verpflichtet; daneben bleibt der Halter zum Ersatz des Schadens verpflichtet, wenn die Benutzung des Fahrzeugs durch sein Verschulden ermöglicht worden ist. 

 

§ 15 Geschwindigkeiten

  1. Die Geschwindigkeiten auf öffentlichen Straßen sind nach diesem Paragraphen festgelegt und gelten für KFZ und Krafträder,​​

    • Die Geschwindigkeitsbegrenzung innerorts beträgt 80 km/h.

    • Die Geschwindigkeitsbegrenzung außerorts beträgt 130 km/h.

    • Auf dem Highway gilt keine Geschwindigkeitsbegrenzung.

  2. Fahrzeuge, welche die Mindestgeschwindigkeit von 80 km/h nicht überschreiten, dürfen nicht auf High- und Freeways fahren.

  3. Die Geschwindigkeit ist insbesondere den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie den persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung anzupassen.

  4. Ohne triftigen Grund dürfen Kraftfahrzeuge nicht so langsam fahren, dass sie den Verkehrsfluss behindern.

  5. Der Verstoß gegen Absatz 1, wird mit einem Bußgeld bestraft.

    • Wer 20 km/h über die vorgegebene Geschwindigkeit überschreitet, dem kann der Führerschein entzogen werden.

    • Eine Geschwindigkeitstoleranz von 10 km/h muss gewährleistet werden.

  

§ 16 Zeichen und Weisungen der Beamten

  1. Die Polizei darf Verkehrsteilnehmer zur Verkehrskontrolle einschließlich der Kontrolle der Verkehrstüchtigkeit 

  2. Das Zeichen zum Anhalten kann auch durch geeignete technische Einrichtungen am Einsatzfahrzeug gegeben werden.

    • Mit diesen Zeichen kann auch ein vorausfahrender Verkehrsteilnehmer angehalten werden. 

    • Die Verkehrsteilnehmer haben die Anweisungen zu befolgen.